Seit Samstag, den 30.04., können die Menschen in Dormagen über die Verwendung von 100.000 Euro aus dem städtischen Haushalt mitbestimmen. Im Rahmen des „Bürgerbudgets 2022“ haben die Bürger vier Wochen lang die Chance, Projektvorschläge einzureichen und Dormagen somit aktiv mitzugestalten. Das Bürgerbudget läuft dabei über die neue städtische Demokratie-Software „Consul“ ab. Das macht Dormagen zu einem der Vorreiter für digitale und inklusive Bürgerbeteiligung in Deutschland.
„Mit dem Bürgerbudget ermöglicht es die Stadt Dormagen den Bürgerinnen und Bürgern, sich noch mehr am Stadtgeschehen zu beteiligen“, sagt Christoph Schade, Leiter des Büros für Bürgerschaftliches Engagement und Bürgerbeteiligung der Stadt Dormagen. „Wir freuen uns auf die kreativen Projektvorschläge aus der Bevölkerung. Die Ideen können über die neue Online-Beteiligungsplattform „mitgestalten.dormagen.de“ eingereicht werden. Zu beachten ist, dass hierzu auch konkrete Kostenangaben gehören und die Planung und Umsetzung der Vorhaben eigenverantwortlich in den Händen der Bürgerinnen und Bürger liegen“, betont Schade.
Der Dormagener Stadtrat hat im vorherigen Jahr die Durchführung eines Bürgerbudgets in Höhe von 100.000 Euro beschlossen. Damit sollen Bürgerinnen und Bürger sowie Vereine bei der Umsetzung kleinerer und größerer Projekte unterstützt werden. Die finanzielle Obergrenze für einzelne Projekte liegt bei 50.000 Euro. Ein Topf von 20.000 Euro aus dem Bürgerbudget steht für Kinder- und Jugendbeteiligung bereit. Dazu werden insbesondere auch Schulen, Jugendeinrichtungen und Vereine mit Jugendabteilungen angesprochen. Das Ziel des Bürgerbudgets ist es, das Stadtleben noch besser zu machen und das Ehrenamt in Dormagen zu stärken.
„Erstmalig kommt in Dormagen die Beteiligungs-Software Consul zum Einsatz. Consul ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern, unkompliziert eigene Projekte vorzustellen, zu diskutieren und umzusetzen“, sagt Simon Strohmenger, Projektleiter Consul bei Mehr Demokratie e.V. „Das Bürgerbudget stellt ein niedrigschwelliges Angebot der Online-Beteiligung dar. Um teilzunehmen braucht es lediglich einen Internetzugang und eine kurze Registrierung. Somit wird auch Leuten die Teilhabe an politischen Prozessen ermöglicht, die sich sonst nicht einbringen. Das macht Dormagen zu einem Vorreiter für digitale und inklusive Demokratie in Deutschland“, so Strohmenger weiter. International hätten bereits Städte wie New York, São Paulo oder Groningen Bürgerbudgets digital über Consul abgehalten.
Noch bis zum 3. Juni haben die Bürgerinnen und Bürger in Dormagen Zeit, ihre eigenen Projektvorschläge über Consul einzureichen. Danach folgt ein „Gemeinwohlcheck“, in dem die Bürgerinnen und Bürger einzelne Projekte unterstützen können. Für Maßnahmen mit einem Kostenaufwand bis zu 3.000 Euro müssen mindestens 50 Unterstützerinnen und Unterstützer gewonnen werden, die sich nach persönlicher Registrierung für das Projekt aussprechen. Bei Maßnahmen bis zu 25.000 Euro sind es mindestens 250 Befürworterinnen und Befürworter. Bei Projekten, welche zwischen 25.000 Euro und 50.000 Euro kosten, werden mindestens 500 Unterstützerinnen und Unterstützer benötigt. Im Anschluss daran entscheidet der Stadtrat abschließend, welche Projekte des Bürgerbudgets gefördert werden.
Den Link zum Bürgerbudget der Stadt Dormagen finden Sie hier: https://mitgestalten.dormagen.de/buergerbudget-2022
Ein ausführliches Gespräch zu bisherigen internationalen Erfahrungen mit digitalen Bürgerbudgets über Consul finden Sie hier: https://youtu.be/bq3Dx5i1Q5w?t=19551(Video)